UBV und das Thema Intel

Keine Frage, wir brauchen Chips, um Deutschland in Zukunft nicht ganz auf den hinteren Rängen der weltweiten IT-Industrie wiederzufinden. Stichwort Intel und Penzing. Sprechen die einen von 1.500 benötigten Arbeitsplätzen, sind es für andere bereits 12.500 oder sogar deutlich mehr. Das alles ist bisher mehr oder weniger Spekulation. Sie bewegt sich zwischen einmaliger Zukunftschance und Horrorszenarium.

 Vielleicht geht es deshalb auch alles erst einmal eine Nummer kleiner. In der letzten Stadtratssitzung im November 2021 trug Wirtschaftsförderer André Köhn erste Überlegungen zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept (GEFEK) unserer Stadt vor. Das Wirtschaftsklima ist derzeit positiv. Zu einer weiteren soliden Entwicklung benötigt Landsberg, zu den aktuell noch vorhandenen rund 24 Hektar Gewerbeflächen, weitere 30 Hektar in den nächsten Jahren. Dafür sollen Gewerbeflächenbörsen eingerichtet und Gespräche mit Grundstückseigentümer geführt werden, Infrastrukturplanungen inklusive.

In Sachen Intel ist derzeit nur eines gesichert: Der ehemalige Fliegerhorst Penzing ist 270 ha groß, von den 27 ha auf Landsberger Flur, die restlichen auf Penzinger Flur liegen. Und zwar ganz egal, ob sich CEO Pat Gelsinger in einem Interview 500 ha für eine Ansiedlung wünscht. Dies wäre nur eine indirekt formulierte Absage an den Standort Fliegerhorst Penzing. 

Bleibt vor diesem Hintergrund die Frage, ob wir erst am Anfang oder bereits am Ende eines Denkprozesses stehen, bei dem es um elementare Weichenstellungen mit weitreichenden Folgen geht. Sie betreffen nicht nur unsere Generation, sondern sie müssen für die kommenden Jahrzehnte mitgedacht werden. Allein die Kenntnis von belastbaren Fakten hilft wirklich weiter, je eher, desto besser.

In diesem Sinne mit besten Grüßen

Wolfgang Neumeier

Mitgliederbrief

Liebe Mitglieder der Unabhängigen Bürger für Landsberg e.V.,

nach dem sehr guten Ergebnis sowohl unserer Stadtratsliste als auch von Doris Baumgartl bei der OB- Wahl am 15. März und dem fast unglaublichen Vertrauensbeweis für „unsere“ Doris bei der OB- Stichwahl am 29. März haben fünf Wochen intensiver Gespräche zu einer konstituierenden Sitzung am Mittwoch geführt, die absolut positiv verlaufen ist. Inhatlich sind einige große Themen in Arbeit, aber noch nicht spruchreif. Das ist aber auch ganz normal, da Doris und der neue Stadtrat ja erst seit 1. Mai im Amt sind. Zur Brücke kommen wir am Ende noch.

Gerne würden wir euch die Ergebnisse von Mittwoch in einem „Politik Persönlich“ vorstellen, Corona aber verweist auf den Weg der Rundmail.

Weitere Bürgermeister:

Mit Moritz Hartmann und Felix Bredschnejder hat der Stadtrat Doris Baumgartl das Team zur Seite gestellt, dass wir uns und vor allem sie sich gewünscht hat.Alle drei haben einen sachlichen, und lösungsorientierten OB- Wahlkampf ohne persönliche Angriffe gemacht. Es verwundert also nicht, dass sich die drei jetzt als Team zusammenfinden, um Landsberg durch die Corona- Krise zu führen und dann bis 2026 weiter zu entwickeln. Dies bedeutet natürlich auch, dass die Grünen, SPD/ FDP und wir Lösungen gemeinsam erarbeiten, Entsheidungen gemeinsam treffen und Beschlüsse gemeinsam fassen werden.

Fraktionsgemeinschaften und Ausschüsse:

Wir, das sind Doris, die sechs Stadträte der UBV und Stefan Meiser (ödp). Weil die Ausschüsse auch zukünftig regulär mit 12 Mitgliedern besetzt sein werden (CSU drei, GRÜNE drei, UBV drei SPD zwei, Landsberger Mitte ein Vertreter) hätten regulär Stefan Meiser und Tom Bohn (FDP) nur sehr eingeschränkt an der Stadtratsarbeit und Willensbildung teilnehmen können. Deshalb hat Tom Bohn bei der SPD „angedockt“ und Stefan bei uns. Stefan hat mit uns schon die letzten sechs Jahre gut zusammengearbeitet und ist mit Sicherheit ein großer Gewinn für unsere Arbeit. Eine Fraktionsgemeinschaft bedeutet aber ausdrücklich keinen Beitritt oder die Aufgabe der Selbständigkeit eines der beiden Partner.

Referenten:

Die CSU und die Landsberger Mitte konnten zwar keinen der weiteren Bürgermeister besetzen, können aber aufgrund ihrer Referate an entscheidender Stelle mitgestalten Die CSU besetzt u.a. die Referate Haushalt und Finanzen, Städtebau und Stadtentwicklung, Personal, Senioren und Bauhof und Friedhof. Die Landsberger Mitte die Referate Kultur, Tourismus und Erwachsenenbildung sowie Energiefragen. Beide Fraktionen sind zu guter Zusammenarbeit nicht nur herzlich eingeladen sondern im Sinne Landsbergs auch aufgefordert.

Unsere Ausschussmitglieder und Referenten:

Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Bildungs-, Sozial-, und Kulturausschuss
Mitglieder: Mitglieder Mitglieder
Karl- Michael Greißl Franz Daschner Christoph Jell
Christoph Jell Wolfgang Neumeier Stefan Meiser
Stefan Meiser Markus Salzinger Claus Moritz

 

Rechnungsprüfungsausschuss Stadtwerke Landsberg KU Kuratorium der VHS
Mitglieder Verwaltungsrat Mitglied
Stefan Meiser (Vorsitz)

Christoph Jell

Wolfgang Neumeier Karl- Michael Greißl

 

Referate:  Bundeswehr, Feuerwehr, Zivilschutz Franz Daschner
Innenstadt: Markus Salzinger
Liegenschaften, Wirtschaftsförderung Wolfgang Neumeier
„Mitbürger mit Behinderungen“ Christoph Jell
Sport Karl- Michael Greißl
Stiftungen Stefan Meiser

Gerne könnt ihr euch mit euren Fragen und Ideen an uns wenden.

Die Brücke über den Lech

Zu guter Letzt noch ein Wort zur Brücke: Mehrfach haben wir gehört, warum man „über die Brücke“ aus der Presse erfährt und nicht von uns. Ganz einfach: weil wir nichts in die Öffentlichkeit tragen, was dort nicht hingehört. Das Thema Brücke ist die letzten Monate immer drängender geworden und bedurfte jetzt sofortiger Entscheidungen. Schwierigkeiten in Vertragsangelegenheiten bei laufenden Bauvorhaben muss man lösen; Vertragsinhalte detailliert öffentlich zu machen brüskiert den Vertragspartner, was sicherlich nicht hilft sondern eher schadet.

Wenn ihr noch Fragen habt stehen wir gerne zur Verfügung.

Christoph Jell Markus Salzinger
Fraktionsvorsitzender stellvertretender

Fraktionsvorsitzender

„Jugendwahlcheck“

Einfach toll, wie interessiert die Jugendlichen auf der gestrigen Veranstaltung im JuZe – dem „Jugendwahlcheck“ – an unserer Stadtpolitik waren! Es hat Spaß gemacht! Wir von den Unabhängigen Bürgern (UBV) freuen uns, wenn wir solch ein Event auch außerhalb der Wahlkampfzeit in zwangloser Atmosphäre und auf Augenhöhe wiederholen können. Unsere Oberbürgermeisterkandidatin Doris Baumgartl möchte ein eigenes Jugendbudget einführen, so dass Projekte auch schnell und unkompliziert umgesetzt werden können.

„Jugendwahlcheck“

Nachbericht zur Informationsveranstaltung der Unabhängigen Bürger (UBV) „Alt- und jetzt? – Informationen rund um die Kurzzeit- und Tagespflege“ am 13. Februar

Wir bedanken uns für das große Interesse! Die Veranstaltung hat gezeigt, wie wichtig das Thema ist und mit welchen Problemen die Betroffenen zu kämpfen haben. Die Unabhängigen Bürger (UBV) und ihre Oberbürgermeisterkandidatin Doris Baumgartl setzen sich für mehr Kurzzeit- und Tagespflegeplätze ein – und dass die Heilig-Geist-Spital-Stiftung dies auch finanziell unterstützt.

Presseinformation Zum TOP Gründung eines Kommunalunternehmens

Presseinformation

Sitzung des Stadtrates am 12.02.2020

Zum TOP Gründung eines Kommunalunternehmens

Wir setzen uns für die Gründung einer eigenen städtischen. Wohnbau- und verwaltungsgesellschaft in der Form eines Kommunalunternehmens ein, da das Modell so viele Vorteile hat, dass wir es uns nicht leisten können es nicht weiter zu verfolgen. Das haben auch andere Kommunen schon lange erkannt und sind diesen Weg gegangen.

Der Titel einer ARD Doku letzte Woche war: Grund und Boden ist pures Gold und wir wollen unser Gold in der Hand behalten und damit auch langfristig die Gestaltungshoheit darüber.

Seit 2015 gibt es den B-Plan Wiesengrund. Seit dieser Zeit geht nichts vorwärts.

Im Mai 2017 hat die UBV erstmals einen Antrag auf Gründung einer städt. Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft um den Bestand an stadteigenem sozialem Wohnraum auszubauen.

Die Stadt hat daraufhin im Okt. 2017 beschlossen selbst zu bauen um die staatliche Förderung in Anspruch zu nehmen. Dem haben wir zugestimmt, denn uns ging es um bezahlbare Wohnungen. Das könnte grundsätzlich auch gerne die Stadt selbst übernehmen. Nur passiert ist leider nichts.

Ein Jahr später, im Okt 2018 haben wir den Antrag zu einer Wohnbaugesellschaft erneuert, nachdem Utting uns vorgemacht hat, wie es geht.

Und jetzt stehen wir immer noch oder schon wieder vor der gleichen Situation. Soll die Stadt das wirklich selbst bauen, bei all den Projekten, die das Bauamt umzusetzen hat?

Wir erinnern hier nur an die Diskussion zum Thema „Sanierung des Neuen Stadtmuseums“.

Ungeachtet dessen ist die in der Sitzung vorgestellte Berechnung des Kämmerers einseitig:

Auf Seite 7 (Seite 99 der Sitzungsvorlage) seiner Präsentation kommt Herr Beyhl zu dem Schluss, ein Kommunalunternehmen hätte einen um 136 T€ pro Jahr höheren Personalaufwand, als wenn der Bau und die Verwaltung städtischer Wohnungen von der Stadt realisiert würde.

Er setzt dabei 80 T€ für einen Vorstand an, 30 T€ für das Vorstandssekretariat und zusätzliche 7 T€ für fachliche Mitarbeiter an. Dadurch ermittelt er zusätzliche 19 T€ für Sozialabgaben.

Fahrzeugkosten (24 T€) und Werbe- und Reisekosten (12 T€) werden ausschließlich bei dem KU berücksichtigt. Diese würden selbstverständlich bei der Stadt ebenso anfallen.

Der Vorstand des KU soll ein Fachmann sein, der sich in der Aufbauphase um Bauplanung und Bauleitung macht. Dafür braucht auch die Stadt Personal. Dass dieses Personal auch bei der Stadt zusätzlich eingestellt werden muss ist klar. Auch bei der Stadt braucht diese Person Zuarbeiter und mindestens anteilig ein Fahrzeug. Wenn diese geldmäßigen Ansätze in der Kalkulation bereinigt werden, dann sind Stadt und KU von den Finanzen gleich auf.

Wie Dr. Detig in seinem Vortrag ausführlich erläutert hat, kann der Bau über eine Kooperation erfolgen. Lediglich die Koordination und Bauüberwachung verbleibt beim KU. Somit kann eine schnelle und unkomplizierte Bauabwicklung gewährleistet werden.

Und nach Abschluss der Baumaßnahmen genügt die Objektverwaltung. Fdür die neuen Wohnungen und die ca. 300 Wohnungen, die die Stadt bereits im Bestand hat. Dieser Bestand wird bereits jetzt von der Sadt verwaltet. Hieerfür gibt es ebenfalls bereits Personal.

D.h. die gesetzliche Laufzeit von maximal fünf Jahren von dem Vorstand muss nicht über die gesamte kalkulatorische Laufzeit von 50 Jahren verlängert werden. Zusätzliches Personal bei der Stadt könnte nicht so einfach abgebaut werden.

Abbildung 1 – Auszug öffentliche Sitzungsunterlagen

Abbildung 2 – Auszug öffentliche Sitzungsunterlagen

Die bisher von Dr. Detig beratenen Kommunen haben alle den staatl. Zuschuss auf der Basis des Schreibens des Innenministeriums von 2016 erhalten.

Auch das Schreiben von Meidert schließt ein KU keinesfalls aus.

Wir wollen kein KU zur Umgehung des Vergaberechts, sondern um langfristig preisgünstige Wohnungen zu bauen, zu verwalten und zu erhalten! Und da auch nicht für ein Einzelprojekt, sondern in Zukunft für die Stadt LL.

Im Gegensatz zu anderen Kommunen denkt die Stadt zu oft in Problemen statt in Lösungen. Wir wollen und wir brauchen endlich Lösungen, damit in Landsberg bezahlbare Wohnungen in kommunaler Hand entstehen.

Doris Baumgartl

Zweite Bürgermeisterin der Stadt Landsberg am Lech

Christoph Jell

Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Bürger für Landsberg (UBV)

Wolfgang Neumeier

Vorsitzender der Unabhängigen Bürger für Landsberg (UBV)

Wir, die Unabhängigen Bürger (UBV), setzen uns für eine Städtische Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft ein!

Der Vortrag des Experten Dr. Stefan Detig in der letzten Sitzung des Stadtrates hat die Vorteile einer solchen Städtischen Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft klar dargestellt:

1.) Wohnungen können schneller gebaut werden:

Das Vergaberecht im öffentlichen Bereich, das an feste Fristen und strenge Vorschriften gebunden ist, muss hier nicht angewendet werden, wenn bestimmte Summen nicht überschritten werden. Damit können in der ersten Phase geschätzt 30 bis 35 Wohnungen gebaut werden.

2.) Flexiblere Handhabung führt zu einem besseren Preis- / Leistungsverhältnis

3.) Das Belegungsrecht liegt vollständig bei der Wohnungsbau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft: Mieter brauchen nicht zwingend die Einkommensgrenzen für sozialen Wohnungsbau erfüllen – dies ermöglicht u.a. eine „gesunde Mischung an Mietern“.

4.) Nachhaltiges Wirtschaften: Es kann eine eigene Sanierungsrücklage zur langfristigen Instandhaltung der Wohnungen gebildet werden.

5.) Ein umfangreicher Personalaufwand ist zu Beginn NICHT notwendig: Wichtig ist lediglich, dass die Städtische Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft mit einem qualifizierten technischen Vorstand agiert, da es hauptsächlich in den ersten Jahren ums Bauen geht. Alle anderen Tätigkeiten können über Partner abgedeckt werden. Nach der Bauphase genügt eine schlanke Verwaltung der Wohnungen.

(Apropos: Sollte die Stadt bauen, ist selbstverständlich auch qualifiziertes Personal nötig)

 

Dr. Stefan Detig hat in den vergangenen vier Jahren (so lange lief das erste Förderprogramm) acht Gemeinden im Umkreis beraten und all diese Gemeinden haben auch die Zuschüsse des Wohnraumförderprogrammes erhalten – mit ausdrücklicher Bestätigung der Fördergelder durch den Freistaat. Viele der Wohnungen stehen schon!

Wann machen wir es endlich und lassen nicht das Geld, wie Stadtrat Christoph Jell auf der letzten Stadtratssitzung geäußert hat, auf der Straße liegen? Seit 2017 schon drängen wir als Unabhängige Bürger (UBV) darauf – auf die Gründung einer Städtischen Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft!

Quelle Landsberger Tagblatt : LT Bauen oder das Grundstück verkaufen

Presse Landsberger Tagblatt – Wahl: UBV ist dabei

Artikel: Wahl: UBV ist dabei aus Landsberger Tagblatt 21.12.2019

190 Unterschriften waren nötig. Es wurden mehr

Landsberg Die Unabhängigen Bür-
ger (UBV) Landsberg haben es ge-
schafft: Schon nach einem halben
Tag waren laut Pressemitteilung die
notwendigen 190 Unterschriften für
die Zulassung UBV zur Stadtrats-
wahl und zur Oberbürgermeister-
wahl im März nächsten Jahres er-
reicht. Wie berichtet muss die
Gruppierung Unterschriften vorle-
gen, um an der Kommunalwahl teil-
nehmen zu können. Denn sie tritt
2020 nicht mehr als gemeinsame
Liste mit den Freien Wählern an.
Somit handelt es sich um einen neu-
en Wahlvorschlag, und für den müs-
sen Unterstützerunterschriften vor-
liegen. Bei Parteien, die im Landtag
vertreten sind, ist dies nicht erfor-
derlich.
„Wir sind völlig überwältigt, wie
viele Landsberger uns unterstützt
haben, und sehr dankbar für die
große Beteiligung“, so der überein-
stimmende Tenor aus den Reihen
der Mitglieder. Zum Teil hätten sich
Schlangen im Bürgerbüro gebildet,
so groß sei der Ansturm für die Un-
terschriftenliste gewesen. Am Ende
des Tages seien dann knapp 400 Un-
terschriften zusammengekommen.
„Wir sind glücklich über den ge-
lungenen Startschuss in den Wahl-
kampf und werden weiter mit all
unsere

r Kraft für die Bürgerinnen
und Bürger in Landsberg arbeiten“,
so
Oberbürgermeisterkandidatin
Doris

Baumgartl und Christoph Jell,
Fraktionsvorsitzender der UBV. Ei-
nen besseren Auftakt könne man
sich nicht wünschen. (lt)

2019-12-21_Landsberger_Tagblatt_Wahl_Die_UBV_ist_dabei