Kaum ein Thema ist aktuell von vergleichbarer Brisanz wie die Frage nach bezahlbaren Wohnraum oder nach Grundstücken, die sich auch junge Landsberger Familien noch leisten können. Die UBV hat sich seit Jahren genau für sie stark gemacht, Stichwort Einheimischen Modell, für das gegenwärtig am Reischer Talweg die Bewerbungen für günstige Grundstücke laufen.
Es ist nur eines von zahlreichen Beispielen. Am Wiesengrund wird in Landsberg erstmals eine sogenannte Konzeptausschreibung realisiert. Im Klartext: Gemeinnützig orientierte Baugesellschaften erhalten Vorrang vor reinen Investorenprojekten. Bereits 2024/25 sollen die ersten Mieter einziehen! Ein Modellentwurf, der sozial, ökonomisch und ökologisch ausgewogen ist.
Geister, die stets verneinen, schaffen nur Hindernisse, aber keine Zukunftsperspektiven. Deshalb setzen wir uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten für eine kommunale Baugesellschaft ein. Auch hier muss man das Rad nicht neu erfinden. Es war sicherlich eine kluge Entscheidung, den mit einem reichen Erfahrungsschatz ausgestatteten Verband der Wohnungswirtschaft Bayern (VdW) in den Stadtrat einzuladen, um über Vor- und Nachteile infrage kommender Gesellschaftsmodelle aufzuklären, und gleichzeitig eine Empfehlung auszusprechen, nämlich für die privatrechtlich orientierte Rechtsform einer GmbH & Co. KG.
Dass nunmehr weitere Diskussion folgen, ist nur recht und billig. Teuer wird es aber im Ergebnis dann, wenn wir nicht zügig handeln. Die Rechnung zahlen dann genau diejenigen, für welche die Entwicklung des Wohnungsmarktes zunehmend zu einer existenziellen Belastung wird, wenn sie es nicht ohnehin schon ist. Vor Kurzem wurde im Internet eine 69,5 Quadratmeter große Wohnung für 1350 Euro Kaltmiete, Warmmiete 1600 Euro, angeboten. Für eine durchschnittliche junge Familie aus Landsberg mit zwei kleinen Kindern, ist das kaum zu stemmen. Neben den ebenfalls rasant steigenden Energiekosten wie die für den täglichen Bedarf, Versicherungen, Kleidung etc., kommen schließlich noch die Kosten für die Kita oder die Schulverpflegung dazu. Dass wir uns hier für eine moderate Erhöhung der Essenskosten eingesetzt haben, sei nur am Rande vermerkt. Für die UBV stand und stehen diese Familien stets im Mittelpunkt, und dies übrigens nicht erst seit heute.
Seitdem unser UBV-Mitglied Doris Baumgartl als 2. Bürgermeisterin unter anderem für Kitas und Kindergärten zuständig war, haben wir gemeinsam den Fokus verstärkt auf die junge Generation gerichtet, ohne Seniorinnen und Senioren zu vernachlässigen, im Gegenteil. Mit der Wahl von Doris Baumgartl zur Oberbürgermeisterin setzen wir diese Anliegen nun auch sicht- und spürbar um. Unser Newsletter soll sie zukünftig auf dem Laufenden halten. Dass wir in unserem Engagement unabhängig bleiben, aber stets ein offenes Ohr für alle Landsbergerinnen und Landsberger haben, dessen seien Sie versichert.
Das Jugendzentrum wird neben dem IKG neu gebaut. Bis dahin bleibt das bisherige Jugendzentrum erhalten bzw. es wird eine Zwischenlösung geben, wenn beim bisherigen Jugendzentrum der Kindergarten errichtet wird. Die Jugendlichen werden regelmäßig informiert über den Verlauf.
Beschwerden über Lärmbelästigung der Anwohner über den rückwärts am Bräustüberl befindlichen Biergarten Verändert nicht die alte Bausubstanz Ein Rückbau ist jederzeit möglich da Glasanbau Die Stadtrat-Abstimmung 9:4 für den Wintergarten, davon 3 Stimmen von den UBV Stadträten
Jetzt werden vom Inselbad in den nächsten Monaten die beiden Entwürfe „funktionales Inselbad mit neuer Bäderplatte“ und „Modernisierung Bestandsgebäude mit Becken“ geplant und den Bürgern vorgestellt. Genauso wie eine mögliche Aufnahme von einer Ganzjahresgastronomie im Gebäude. Ganz wichtig: Dadurch verzögert sich der Umbau vom Inselbad nicht.
nachdem besonders in den Sozialen Medien eine offene Diskussion über den Sprungturm im Inselbad entbrannt ist, möchten wir folgendes klarstellen:
Alle für das Inselbad notwendigen Entscheidungen werden von Seiten des Vorstandes der Stadtwerke getroffen, so sieht es deren Satzung vor. Weder die Oberbürgermeisterin noch der Stadtrat oder die Stadtverwaltung haben die Möglichkeit, auf die so getroffenen Entscheidungen Einfluss zu nehmen.
Auch für uns war das plötzliche Verschwinden des liebgewonnenen Sprungturms ein großer Schrecken. Die Entscheidung ging ausschließlich und ohne vorherige Rücksprache oder Ankündigung von den Betreibern des Inselbades, dem Kommunalunternehmen Stadtwerke Landsberg (Stadtwerke) aus.
Wie geht es jetzt mit dem Sprungturm weiter?
Wenn es nach der UBV geht: so schnell wie möglich – am besten mit einer Übergangslösung, oder einem vorgezogenen Neubau des Sprungturms. Nach der durchgeführten Befragung ist der eindeutige Bürgerwille für eine Sanierung des Bestandes des Inselbades, d.h. Gebäude, Becken und Sprungturm bleiben in der jetzigen Form und Kubatur erhalten.
Das Sanierungsvorhaben kann nur daran scheitern, dass der Betreiber des Inselbads, die Stadtwerke, eine andere Planung haben.
An dieser Stelle sei gesagt: Der Sprungturm am Inselbad und die Brücke sind zwei verschiedene Dinge.
Die Erfüllung von Verträgen und Bauvorhaben aus vorangegangenen Legislaturperioden auf der einen Seite und die Endscheidungen der Stadtwerke auf der anderen Seite sind emotional zu trennen. Es handelt sich hierbei um zwei unterschiedliche Dinge.
diesen Montag ist ein Artikel mit und über unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Markus Salzinger im Landsberger Tagblatt erschienen. Diesen möchten wir euch gerne zum Lesen weitergeben.
Artikel aus dem Landsberger Tagblatt, 25.01.2021
Die Themen Wohnen und Energie sind ihm wichtig
Serie: Markus Salzinger aus Erpfting war bereits Ortssprecher. Mittlerweile ist er Stadtrat in Landsberg. Beim Thema Wohnen sieht er Handlungsbedarf. Ein bekanntes Bauwerk in seinem Heimatort geht auf seine Kappe
Von Dagmar Kübler
Sie sind mittlerweile fast ein Dreivierteljahr im Amt: die neuen Stadträte. In einer Serie stellt das LT die Neulinge im Stadtrat vor. Heute Markus Salzinger aus Erpfting.
Erpfting Markus Salzinger (UBV) ist im Stadtrat kein Unbekannter: Seit 2014 vertrat er dort als Ortssprecher seinen Heimatort Erpfting. Ortssprecher werden immer dann eingesetzt, wenn der jeweilige Stadtteil nicht durch einen Stadtrat vertreten ist. Das hat sich nun geändert – durch seine Wahl zum Stadtrat hat Salzinger nun auch ein Stimmrecht und kann sich noch gezielter für die Belange des 1400 Einwohner großen Stadtteils im Westen der Stadt einsetzen.
„Ich will Erpfting nach vorne bringen“, sagt Salzinger zu seinen Zielen. Dazu zählen derzeit vor allem Bauprojekte. So sollen die gemeindlichen Häuser am Luibach, erbaut in den 1950er-Jahren, saniert werden. Zwei Wohnblöcke sollen hinter dem Altbestand entstehen und weiteren sozialverträglichen Wohnraum bieten. Ein Anliegen ist Salzinger auch das Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“ bei der Feuerwehr. Es soll renoviert und durch einen Anbau erweitert werden. „Erste Ideen gibt es bereits. Jedoch wurden wir durch Corona ausgebremst“, berichtet Salzinger, der auch ein neues Baugebiet, das letzte wurde 1995 verwirklicht, anschieben will. Dazu muss im Vorfeld ein Stadtratsbeschluss aufgehoben werden. Dieser verhindert derzeit neue Baugebiete in den Stadtteilen. Das Baugebiet soll insbesondere jungen Erpftinger Bürgern ermöglichen, am Wohnort zu bauen.
Sein Engagement beschränkt der 57-jährige Elektriker jedoch nicht nur auf Erpfting. Dass im sozialen Wohnungsbau mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll, ist ihm für das ganze Stadtgebiet wichtig, ebenso die Nachhaltigkeit beim Bauen. Als Innenstadtreferent will er dabei unterstützen, Landsberg attraktiver zu machen. Pläne für 2021 betreffen insbesondere die Aufwertung von Jahrmärkten wie der Kreuzmarkt, verkaufsoffene Sonntage und ein Konzept, die gesamte Innenstadt besser zu nutzen. Derzeit stünden bei Veranstaltungen zumeist nur der Hauptplatz sowie der Hellmairplatz im Fokus, so Salzinger. Auch seien Maßnahmen wie eine App geplant, um den lokalen Einkauf zu fördern. Auf der Agenda stehe zudem noch der starke Verkehr im Vorder- und Hinteranger. Dazu sei eine Bürgerbefragung geplant. Und noch ein Punkt ist Markus Salzinger, der in Kaufering eine Energieagentur betreibt, die unter anderem für Privat- und kleinere Gewerbekunden Fotovoltaikanlagen plant, baut und wartet, sehr wichtig: Dass die Stadt selbst Strom erzeugt, zum Beispiel mit Fotovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden.
Interesse an der Politik besteht bei Markus Salzinger schon seit seiner Jugend, wie er berichtet. So hat er damals in Erpfting eine Jugendgruppe gegründet, war von 2000 bis 2007 Vorsitzender des Sportvereins – in dieser Zeit wurde auch das Sportheim gebaut – und gründete 2013 den Arbeitskreis Erpfting. Auch initiierte er eine Unterschriftenaktion für den Bau des Kreisverkehrs.
Im Stadtrat fühlt sich Markus Salzinger sehr wohl. Es sei ein gutes Miteinander, was auch auf die Moderation von Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl (UBV) zurückzuführen sei, früher habe es mehr Konfrontationen gegeben. In seiner Freizeit gartelt der Stadtrat gern. Als ehemaliger Fußballspieler schaut er sich gerne mal ein Spiel im Fernsehen an. Und ab und zu springt er auch als Aushilfe in den Restaurants seiner Frau Blanca ein, dem Kartoffelwerk und dem Nudelwerk in der Landsberger Altstadt.
Corona hat ein Thema ausgebremst
Markus Salzinger war bereits sechs Jahre lang Ortssprecher von Erpfting. Seit Mai 2020 sitzt der Elektriker für die UBV im Landsberger Stadtrat. Foto: Thorsten Jordan
unser Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl beantwortet Frau Frauke Vangierdegom vom Landsberger Tagblatt Fragen, rückblickend auf das Jahr 2020 und welche Themen 2021 im Focus stehen werden.
Landsberger Tagblatt, 19.01.2021 „Frauen agieren manchmal anders als Männer“ Interview Landsbergs Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl und Dießens Bürgermeisterin Sandra Perzul blicken auf ein ungewöhnliches Jahr zurück. Was 2021 im Fokus der beiden Kommunalpolitikerinnen steht
Vangierdegom: Ihr neues Amt als Oberbürgermeisterin beziehungsweise Bürgermeisterin haben Sie inmitten der Corona-Pandemie angetreten. Haben Sie sich zu diesem Zeitpunkt (am 1. Mai) vorstellen können, dass dieses Virus Sie bei Ihrer neuen Aufgabe so lange begleitet? Doris Baumgartl: Dass uns die Pandemie länger beeinträchtigen würde, darüber war ich mir sehr früh im Klaren. Von Beginn an galt es daher, unmittelbare Maßnahmen einzuleiten wie die Errichtung von Hotlines für unsere Bürger, die Verwaltung aufrechtzuerhalten, Hilfen für Unternehmen und für Menschen aus Risikogruppen bereitzustellen sowie gleichzeitig alle nur denkbaren Eventualitäten einzuplanen. Sandra Perzul: Zu meinem Amtsantritt konnte niemand die Auswirkungen der Pandemie abschätzen und ein Ende ist leider noch nicht in Sicht. Die Corona-Beschränkungen haben in allen Lebensbereichen Spuren hinterlassen und werden uns weiter beschäftigen. Die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde werden in den kommenden Monaten sichtbar werden, dies wird sich auf geplante Projekte und den gemeindlichen Haushalt auswirken.
Vangierdegom: Ihre Amtsvorgänger waren Männer. Wie schwer war oder ist es für Sie als Frau, sich in Ihrer Verwaltung, aber auch an anderen Stellen in der Kommunalpolitik zu behaupten? Baumgartl: Mit meiner Wahl zur Oberbürgermeisterin war allen bewusst, dass erstmals eine Frau an der Rathausspitze stehen wird. Durch meine Tätigkeit als Zweite Bürgermeisterin kannte ich viele Mitarbeiter sowie Kollegen. Ein großer Vorteil bei den täglichen Aufgaben. Letztlich überzeugt aber immer sachbezogene, qualifizierte Arbeit. Perzul: Wir leben in einer Zeit, in der sich Frauen stärker kommunalpolitisch engagieren als früher, und das ist gut so. Dennoch habe ich auch im Wahlkampf das eine oder andere Mal hören müssen: „Eine Frau packt diesen Posten eh nicht.“ Warum denn nicht? Frauen erledigen diesen Job nicht schlechter oder besser als Männer, agieren vielleicht in der einen oder anderen Situation etwas anders. Und natürlich werde ich als Mutter auch gefragt, wie ich Familie und Beruf unter einen Hut bekomme, und ich muss sagen, ohne die Unterstützung und den Rückhalt meines Mannes und meiner Familie wäre dies nicht möglich. Von meinen Mitarbeitern in der Verwaltung wurde ich sehr offen und freundlich aufgenommen. Bei meinen bisherigen Gesprächen mit den Bürgern, den Vereinen oder Netzwerkpartnern bin ich ebenfalls durchwegs auf Offenheit und eine gute Kommunikation gestoßen.
Vangierdegom: Welche weitreichende Entscheidung, die Sie 2020 für die Stadt/Marktgemeinde treffen mussten, hat Ihnen am meisten Kopfzerbrechen bereitet? Baumgartl: Es waren drei Entscheidungen. Zum einen die Einstellung des Stadtkämmerers, wo wir mit Alexander Ziegler einen sehr guten Bewerber gewinnen konnten. Die Absage der Landesausstellung, in deren Planung viel Herzblut und kompetente Arbeit geflossen ist, ist mir alles andere als leicht gefallen. Drittens der Weiterbau des Lechstegs mit allen damit verbundenen Schwierigkeiten. Perzul: Eine der ersten größeren Entscheidungen war die Absage des 20. Töpfermarktes in diesem Jahr.
Vangierdegom: Was hat Ihnen am meisten Freude bereitet? Baumgartl: Es ist die Summe vieler Begegnungen und Begebenheiten. Sie zeugen von Verantwortungsbewusstsein, Zuversicht, Menschlichkeit, Weitsicht und Solidarität. Perzul: Die positive Resonanz der Bürger bei Begegnungen zeigt mir, dass meine Entscheidung, zu kandidieren, richtig war. Stolz bin ich beispielsweise, dass wir gleich zu Beginn im neuen Gemeinderat den Umbau der Seeanlagen beschließen konnten und der Startschuss für den Umbau im Frühjahr 2021 fällt.
Vangierdegom: Worüber haben Sie sich ganz besonders geärgert? Baumgartl: Die erneute Schließung von Gastronomie und Kultur, das hat mich getroffen. Vor allem, weil die dort Beteiligten vorbildlich alles unternommen haben, um ihre Betriebe unter erschwerten Bedingungen aufrechtzuerhalten. Perzul: Wenn von einigen Seiten erwartet wird, dass sich innerhalb eines halben Jahres in Dießen alles ändert, was in den vergangenen Jahren anders gewünscht wurde, dann ärgert mich das schon. Eine 95-jährige Dießenerin sagte mir neulich: „Allen immer recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann“, und das stimmt.
Vangierdegom: Welche Ihrer im Wahlkampf gesteckten Ziele als neues Stadt-Oberhaupt haben Sie verwirklichen können? Baumgartl: Der neue Stadtrat und ich haben schon einiges auf den Weg gebracht. Dazu zähle ich die Fortentwicklung unseres Fahrradwegekonzepts. Wichtige Pflöcke haben wir im Bereich bezahlbares Wohnen eingeschlagen, sei es durch die Konkretisierung der Richtlinie zur sozialen Bodennutzung oder den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Wiesengrund. Perzul: Ich habe im Wahlkampf beispielsweise gesagt, dass mir unter anderem die Kommunikation mit der Jugend, den Senioren und dem Gewerbe wichtig ist. Erfreulicherweise habe ich sehr guten und engen Kontakt zum Gewerbeverband und dem Seniorenbeirat aufbauen können. Der Gemeinderatsbeschluss zur Sanierung des Skateparks lag mir am Herzen. Auch den Wunsch, einen neuen Jugendbeirat zu gründen, unterstütze ich, genau wie das heimische Gewerbe in der Corona-Pandemie. Die Transparenz der gemeindlichen Arbeit zu erhöhen, war ein weiterer Punkt auf meiner Liste. Seit Mai gibt es die monatlichen Rathausnews mit dem Ziel, die Bürger umfassend zu informieren.
Vangierdegom:Blicken wir in das Jahr 2021. Wo liegen die Prioritäten Ihrer Arbeit? Baumgartl: Neben Pflichtaufgaben, wie der Errichtung von Kindertagesstätten, ist der soziale Wohnungsbau der Bereich, in dem wir als Stadt am meisten konkret und nachhaltig für diejenigen etwas tun können, die sich keine hohen Mieten oder Wohneigentum leisten können. Ein Muss ist die Förderung der Innenstadt. Sie ist das Herz unserer Stadt. Dazu gehören auch die Nutzung des Jesuitenkollegs und die Sanierung des Stadtmuseums. Das Stadtmuseum ist das herausragende Symbol dafür, dass Bürger im Laufe der Jahrhunderte Krisen im Großen und Ganzen gemeistert haben. Perzul: Als großes Projekt steht 2021 die Sanierung der Seeanlagen an. Aktuell bin ich mit meiner Verwaltung dabei, mir einen Überblick über alle Liegenschaften und deren Zustand zu verschaffen. Der Großteil unserer Liegenschaften kommt nun in die Jahre, das bedeutet für uns, sinnvoll und mit Verstand Geld in die Hand zu nehmen, um diese zukunftsfähig zu erhalten. Daneben gilt es, Lösungsansätze im Hinblick auf Verkehrs- und Mobilitätsfragen und eine Priorisierung im Bereich der Straßensanierungen zu finden und sich Gedanken über die Nutzung des ehemaligen Gasthauses Drei Rosen sowie des neuen Seezugangs in St. Alban zu machen. Interview: Frauke Vangierdegom
um euch auch in CORONA- Zeiten auf dem Laufenden zu halten, werden wir euch in Zukunft stichpunktartig über die wichtigen Ergebnisse von dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen informieren. Nachfragen könnt ihr gerne an jell@ubv-landsberg.de richten.
Wassergebühren: Der Stadtrat hat den Vorschlag der Stadtwerke angenommen, die Verbrauchsgebühren für Frischwasser ab Januar 2021 für die nächsten vier Jahre von 1,99 auf 1,90 Euro je Kubikmeter Wasser zu senken. Dies entspricht einer Entlastung von etwas 13 Euro pro Jahr für einen Durchschnittshaushalt. Die entsprechenden Bescheide werden die Stadtwerke zeitnah verschicken.
Aufstellungsbeschluss BebauungsplanKlinikum Landsberg: Bis zum Jahr 2030 will der Landkreis das Klinikum erweitern und modernisieren. Stadt und Stadtrat werden dieses Vorhaben bestmöglich unterstützen, damit wir auch weiterhin Gesundheitsversorgung auf der Höhe der Zeit garantieren können.
Besonders zu Erwähnung ist der südliche Umgriff vom geplanten Bebauungsplan. Denn hier soll auch die bisher provisorische Lösung bei der Kita an der Römerausterrasse in ein festes Gebäude umgewandelt werden. Damit die Kinder, Eltern und Erzieher hier einen dauerhaft und gut ausgestattete Kindergarten und Kinderkrippenplätze zur Verfügung haben.
Jugendbeirat: Der Stadtrat hat die Mitglieder und die Sprecher*Innen des Jugendbeirats einstimmig bestätigt.
Bebauungsplan „Wiesengrund“: Die Stellungnahmen zum Bebauungsplan wurden vom Stadtrat behandelt. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung von Wohnungen an der Schongauer Straße getan. Mit dem Baubeginn ist 2022 zu rechnen.
Der Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 wurde einstimmig vom Stadtrat verabschiedet. Sind wir 2020 noch einmal mit einem „blauen Auge“ davongekommen, werden 2021 und 2022 die Jahre werden, in denen die Pandemie große Löcher reißen wird, je nachdem, wie lange uns Corona noch beschäftigt.
Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans „Frauenwald V“ macht den Weg frei für die Erweiterung des EDEKA- Logistikzentrums aber auch für die Ausweisung kleinteiliger Parzellen für kleine und mittlere Betriebe.
UBV INTERN: Wegen Corona gehen auch wir mit der Zeit und haben unsere erste Fraktionssitzung per ZOOM- Konferenz abgehalten. Ab Januar werden wir in dieser Form auch wieder „Politik Persönlich“ anbieten. Persönliche Gespräche kann dies zwar nicht ersetzen, es ist aber eine Möglichkeit, in Kontakt zu bleiben.
Die UBV-Oberbürgermeisterin und die UBV-Stadträte:
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