Pandemieausschuss persönlich

Liebe UBV ´ ler,

Am Mittwoch tagte zum ersten Mal der Verwaltungs- und Finanzausschuss als Pandemieausschuss. Als was..? Der Stadtrat hat bis Ende März alle Befugnisse, die er übertragen darf, dem Pandemieausschuss übertragen. Auf diese Art treffen sich nur noch 14 statt 30 Stadträte, die Oberbürgermeisterin und Mitglieder der Stadtverwaltung. Durch Vertretungsregelungen können StadträtInnen, die der Risikogruppe angehören zu Hause bleiben, die Fraktionen sind entsprechend durch andere StadträtInnen vertreten und die Sitzungen können im  umgerüsteten Sitzungssaal im Rathaus stattfinden. Ein Ausweichen in den Sitzungssaal des Landratsamts oder die Aula der Mittelschule ist nicht mehr nötig. Hierdurch spart die Verwaltung erheblichen Organisationsaufwand. Die einzelnen Ausschüsse tagen und entscheiden natürlich weiterhin.

Nach dem Stadtratsbeschluss, im Jahr 2024 das Neue Stadtmuseum wieder zu eröffnen, wurde ein Arbeitskreis mit Moderation von Bürgermeister Bredschneijder beschlossen, der das Projekt begleiten soll. Nachdem es der Stadtverwaltung und Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl gelungen ist, zusätzlich zu den üblichen Fördermöglichkeiten 1,5 Millionen € aus dem Programm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ zu erhalten, kann die Sanierung des Gebäudes und die Umsetzung der neuen Ausstellungsräume jetzt auf solider finanzieller Grundlage geplant werden.

Der Leiter des Forstamts, Michael Siller, stellte die Forstbetriebsplanung 01.01.2020 – 31.12.2029 vor, der der Pandemieausschuss zugestimmt hat. Nimmt man den Stadtwald und den Wald der Heilig-Geist-Spital-Stiftung zusammen, ist die Stadt Landsberg einer der großen öffentlichen Waldbesitzer in Bayern.

Die neue Bayerische Bauordnung reduziert u.a. die Abstandsfläche zwischen Gebäuden ganz erheblich. Deshalb hat der  Pandemieausschuss einstimmig eine Satzung beschlossen, die dafür sorgt, dass zunächst fast alles beim Alten bleibt. Nachverdichtung muss sein, aber unser Ortsbild muss erhalten bleiben, genauso wie die Wohn- und Aufenthaltsqualität in Landsberg.

Für das ehemalige landwirtschaftliche Gut Mittelstetten wird das Bauleitplanverfahren weitergeführt. Zwischen Erpfting und Ellighofen soll eine Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Erholung entstehen, die dem Gut in einigen Jahren wieder Leben einhauchen soll.

Soweit Unternehmen oder Einzelpersonen von der Corona- Pandemie betroffen sind, können sie auch weiterhin Steuerstundungen oder Herabsetzungen von Vorauszahlungen von der Stadt erhalten. Die Regelungen gelten bis zum 31.12.2021.

Tom Bohn kann aus beruflichen Gründen sein Amt als 2. Kulturreferent des Stadtrats nicht mehr ausüben. Axel Flörke wird die Aufgaben als Kulturreferent nun wieder alleine übernehmen.

Christoph Jell

Markus Salzinger