Monat: September 2019

Eingeschwenkt

Relativ sang- und klanglos beschloss der Stadtrat am Mittwoch die Tiefgarage unter dem neuen Jugendzentrum nicht mehr zweistöckig, sondern nur einstöckig zu bauen.
Genau das war die Forderung der UBV vor einigen Monaten. Wir haben weder den künstlich hochgerechneten Bedarf an zusätzlichen knapp 200 Tiefgaragenparkplätzen gesehen, noch haben wir
die Kostenberechnungen für realistisch erachtet.
Zur Erinnerung: Der gesamte Stadtrat, mit Ausnahme der UBV, hatte sich der Annahme angeschlossen, dass das zweite Untergeschoss nur „eine Schippe mehr“ koste.Nun stellt sich heraus, dass genau das eintrifft was wir ganz ohne Gutachten, mit gesundem Menschenverstand (gerne unterstützt von der beruflich, fachlichen Kompetenz von Wolfgang Neumeier) vorhergesagt haben: Eine zweigeschossige Tiefgarage in unmittelbarer Nähe zum Lech kostet mindestens doppelt so viel, wie wenn nicht noch mehr, als eine eingeschossige Tiefgarage.
Dazu kommt, dass die seinerzeit noch so vehement verteidigte Notwendigkeit der zusätzlichen Tiefgaragenplätze plötzlich nicht mehr gesehen wird. Richtig: die knapp 100 Plätze der eingeschossigen Tiefgarage reichen aus, auch wenn wir künftig darüber diskutieren ob Parkplätze aus Vorder- und Hinteranger zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität verlagert werden.
Natürlich freuen wir uns, dass sich die Sachkompetenz schlussendlich durchgesetzt hat. Wenn man aber bedenkt, dass wir hier über einen Betrag von ca. 6 Mio und jetzt noch von etwa 3 Mio reden, dann ist es eher erschreckend mit welcher Lässigkeit einmal vehement vertretene Auffassungen über Bord geworfen werden. Dass man uns damals als „Abweichler“ mit Spott und Häme überzogen hat, nehmen wir – nachdem der  Stadtrat nun eine Kehrtwende in unsere Richtung vollzogen hat – gelassen hin.

Hättest Du nicht geschrieben …..

Stellungnahme der UBV Fraktion zum Landsbergblog 11. September 2019

Die UBV Fraktion hat lange darüber reflektiert, ob wir eine Stellungnahme zum Kommentar des landsbergblog abgeben, denn wir betrachten uns als unabhängig und als Bürger.
Die Schweigeforderung des landsbergblogs an Bürgermeisterin Doris Baumgartl und Christoph Jell rüttelt jedoch an den Grundfesten der kommunalpolitischen Demokratie und kann deshalb nicht hingenommen werden.
Ein Mitglied des Stadtrats hat mit seiner Wahl von den Bürgern den Auftrag erhalten, seine Interessen im Stadtrat zu vertreten. Eine Stadträtin, die zugleich auch das Amt eines Bürgermeisters innehat hat eine doppelte Verantwortung. Sie vertritt die Interessen der Bürger und der Stadt.

Und so darf er/sie nicht schweigen, wenn er/sie Probleme oder Fehler sieht, die der Stadt schaden. Das sollten Medien eigentlich wissen und respektieren. Mit Wahlkampf hat das nichts zu tun, sondern mit Verantwortung und dem Auftrag durch die Bürger. Es wäre besser gewesen, wenn (vermutlich) Werner Lauff dies nicht geschrieben hätte. Sein Verständnis für politische Verantwortung stellt er damit auf jeden Fall selbst in Frage.
Man hat den Stadträten der UBV Wahlkampf vorgeworfen, als wir gegen das Verkehrskonzept beim Papierbach gestimmt haben, weil wir Zweifel an den vorgelegten Berechnungen haben.
Man hat den Stadträten der UBV Wahlkampf vorgeworfen, als wir uns gegen die Erweiterung der Lechgarage um zwei Untergeschosse ausgesprochen haben, weil wir den Bedarf nicht sehen und ein zweigeschossiger  Tiefgaragenbau so nahe am Lech unvorhersehbare Kostenrisiken mit sich bringt.
Und nun wirft man uns Wahlkampf vor, weil wir die Brücke mit diesen hohen Kosten abgelehnt haben.
Ist es nicht ein sehr eigenartiges Verständnis von Demokratie, wenn abweichende Meinungen ständig mit Wahlkampf gleichgesetzt werden? Um sie zu unterdrücken und auf die sachlichen Argumente nicht eingehen zu müssen?

Der landsbergblog sieht leider nicht, dass für den Bau der Brücke noch ein wenig Zeit bleibt, bis die Infrastruktur (Wege, erste Bauten u.a.,) auch wirklich im Entstehen und fortgeschritten sind. Und dass ein schönes, aber leider marodes Sport- und Familienbad keinen Aufschub duldet und eines Zuschusses der Stadt an die Stadtwerke bedarf, will er nicht wahrhaben.
Das jetzige Timing stimmt einfach nicht. Beim Inselbad ist nicht einmal eine Planung in Arbeit, die man auch vergeben könnte. Investitionen in den sozialen Wohnungsbau sind dringend notwendig. Und sehenden Auges zu viel Geld für ein Projekt auszugeben wie beim Lechsteg ist nicht angebracht. Und all das soll man als gewählter Stadtrat und Bürgermeister nicht mehr sagen dürfen?
Besonders eigenartig, wenn ein Journalist dann auch noch die Themenauswahl und die Berichterstattung einer renommierten Tageszeitung wie der Süddeutschen Zeitung in Frage stellt.

Wolfgang Neumeier
Stellv. Fraktionsvorsitzender