Liebes Mitglied,
gerne lassen wir Ihnen von unseren Vertretern der Stadtratsfrakton eine kurze Zusammenfassung der Themen aus der Januar-Stadtratssitzung zukommen.
Eine gute und vor allem gesunde Zeit wünscht Ihnen
mit herzlichen Grüßen ihre
Stadtratsfraktion der UBV
Willkommen Herr Ziegler!
Stadtkämmerer Alexander Ziegler nahm diesen Mittwoch an seiner ersten Stadtratssitzung teil. Mit seiner Klarheit, Kompetenz und Unaufgeregtheit wird er dem Stadtrat sehr gut tun, gerade in Zeiten, wo vernünftiges Denken und Handeln gefragt ist. Herzlich Willkommen in Landsberg!
Willkommen Karl Egger!
Leo Lischka studiert in Zukunft in Berlin und musste deshalb sein Mandat niederlegen. Bei Bündnis 90 / Die GRÜNEN rückt Karl Egger in den Stadtrat nach. Herzliches Willkommen!
Der Haushalt 2021 wurde einstimmig verabschiedet. Auf Haushaltsreden oder eine Aussprache wurde verzichtet, um die Sitzung in Zeiten von Corona kurz zu halten. Der Finanzplan 2022 – 2024, gesetzlich vorgeschriebener Bestandteil des Haushalts, wurde von der CSU abgelehnt.
Die Stadt investiert ca. eine Million € in die Digitalisierung der Grundschulen und der Mittelschule. Der Freistaat übernimmt ca. die Hälfte der Summe.
Fliegerhorst Penzing:
Die Bewerbung des Fliegerhorsts Penzing als Standort für eine Außenstelle des Deutschen Zentrum für Mobilität der Zukunft (DZM) wurde vom Stadtrat mehrheitlich unterstützt, wie zuvor schon vom Gemeinderat Penzing. Hierdurch soll eine Zwischennutzung des ADAC auf dem Gelände möglich werden, nachdem die Bundeswehr Mitte 2021 abzieht. Der ADAC nutzt bereits jetzt Teile des Geländes. Stichwort: Autonomes Fahren
Sanierung Neues Stadtmuseum
Die Gestaltung der Dauerausstellung hat der Stadtrat an das Büro facts and fiction vergeben. Die Vorstellungen und Ideen von diesem Büro hatte im Rahmen von einem Wettbewerb das Preisgericht am besten Überzeugt. Die Ausstellung soll parallel zur Planung der Sanierung des Gebäudes entwickelt werden, um zu vermeiden, dass das fertige Gebäude bei Einbau der Ausstellung wieder umgestaltet werden muss.
Pandemieausschuss
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss ersetzt bis Ende März die Vollversammlung des Stadtrats und tagt mit dessen Funktionen. Auf diese Weise die Sitzungen im Sitzungssaal des Stadtrats stattfinden und gleichzeitig die Corona- Maßnahmen eingehalten werden.
Bebauungsplan Reisch
Der Stadtrat hat zugestimmt, in Reisch einen Bebauungsplan aufzustellen, der einem Handwerksbetrieb ermöglicht, am Standort zu erweitern und damit im Dorf zu bleiben. Dies war im Prozess „Landsberg 2035“ im Rahmen der Dorfentwicklung bereits so angedacht.
Bezahlbarer Wohnraum – Startschuss für Erpfting
Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, Planungen für die städtischen Wohnungen an der Luibachstraße in Erpfting aufzunehmen und Fördergelder zu beantragen. Zunächst sollen zwei neue Gebäude auf dem jetzigen Garagenhof entstehen, danach die bestehenden Gebäude von Grund auf saniert werden. Ziel: günstige Mieten.
Die ErpftingerInnen werden in die Entwicklung des Wohngebietes mit einbezogen werden.
Fraktionsvorsitzender UBV
Christoph Jell
Sellvertretender Fraktionsvorsitzender
Markus Salzinger