STADTRAT persönlich Dezember

Liebe UBV´ler,

die zweite Ausgabe von STADTRAT persönlich könnte eine sehr kurze sein. Schließlich haben Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl und ihre Stellvertreter Moritz Hartmann und Felix Bredschnejder die Stadtratssitzung am ersten Tag des zweiten Lockdowns abgesagt und um vier Wochen auf den 13. Januar verschoben.

Wichtigster Tagesordnungsunkt wäre die Abstimmung über den Haushalt 2021 der Stadt gewesen. Ein Aspekt, der in den Haushalten der Vorjahre kaum Aufmerksamkeit bekommen hat, wurde plötzlich zum Politikum. In den letzten Jahren waren weit mehr Sanierungen und Investitionen geplant, als tatsächlich umgesetzt wurden. Auch das trug zu den guten Ergebnissen der letzten Jahre bei. Ganz einfach: wenn Ausgaben geplant sind, aber nicht getätigt werden, bleibt Geld übrig. Der so immer größer werdende  Investitionsstau muss jetzt Projekt für Projekt abgearbeitet werden. Über Jahre. So ist das auch möglich.

Niemand will ein halbes Dutzend liegengebliebener Großprojekte  jetzt gleichzeitig umsetzen. Neue Schulden wird es aber wohl geben müssen. Den Einnahmeeinbruch durch Corona durch eine Vollbremsung bei den Ausgaben auszugleichen ist schlicht nicht möglich. Auf eine Pandemie inklusive zweier Lockdowns war niemand vorbereitet. Die Stadt ist Verträge eingegangen, die erfüllt werden müssen. Schulen und KiTAs müssen weiter neu gebaut oder saniert und erweitert werden.  Die Sanierung des Inselbads oder des Jesuitenkollegs, um nur zwei Beispiele zu nennen, können nicht noch länger aufgeschoben werden. Und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ist nur eine der Aufgaben, die viel zu lange vernachlässigt wurden.

Derzeit müssen wir „auf Sicht fahren“, begonnene Projekte zu Ende bringen und neue vorbereiten. Finanzierungen klären, Fördergelder beantragen. Um dann, wenn das Leben mit Corona sich halbwegs normalisiert hat und wir die finanzielle Situation der nächsten Jahre klarer sehen, konsequent anzupacken.

Wir wünschen euch im Namen unserer Fraktionsgemeinschaft ein besinnliches Weihnachtsfest und ein weniger turbulentes neues Jahr 2021!

Vor allem aber: bleibt gesund!

Christoph Jell
Markus Salzinger