Kategorie: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Jubiläum – 40 Jahre UBV

1977 – 2017:

40 Jahre Unabhängige Bürgervereinigung
Großer Rückhalt bei den Landsberger Bürgern

Es ist schon etwas Besonderes, wenn sich eine Bürgervereinigung über 40 Jahre hält. Das gelingt nur, wenn sich immer wieder engagierte Bürgerinnen und Bürger finden, denen die Entwicklung ihrer Stadt am Herzen liegt. Genau das ist der Unabhängigen Bürgervereinigung ( kurz UBV ) über die Jahre hinweg gelungen.
Es gab viele und zahlreiche Themen, angefangen von der Ansiedlung einer Chemiefabrik, über den Erhalt des Lechwehrs bis hin zu Bürgerentscheiden gegen Betonbrücken über den Lech, die die UBV immer wieder im Sinne der Landsberger Bevölkerung zur Sprache brachte.
„Landsberg wäre nicht Landsberg geblieben wenn es die UBV nicht gegeben hätte“, so die Überzeugung von Gründer Max Doll.
Viele neue Mitglieder erinnern sich nicht mehr so genau an den Anfang oder kennen als Neubürger den Beginn gar nicht. Dabei sind die Themen, die zur Gründung der UBV vor 40 Jahren führten, immer noch aktuell: Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Wegen mangelnder Transparenz sind 1977 drei Stadträte aus der CSU Fraktion ausgetreten und haben die UBV gegründet. Es ging um die Ansiedelung einer Chemiefabrik in Landsberg, deren Abwässer in den Lech geflossen wären. Dies konnte durch den engagierten Einsatz der UBV Mitglieder verhindert werden. Wie würde Landsberg wohl heute aussehen, wenn diese Entscheidung damals anders ausgefallen wäre ?

Der Weg war nicht bequem, viele Widerstände mussten überwunden werden, gleichzeitig haben aber auch viele Bürger die UBV dabei engagiert unterstützt. Ein paar Jahre später ging es mit dem Kampf gegen das Lechwehr weiter und in jüngster Zeit kam dann der Bürgerentscheid gegen eine große Betonbrücke beim Wildpark.
„Der Rückhalt bei den Bürgern hat uns immer wieder bestätigt und uns veranlasst nicht aufzugeben. Die Bürger wollen Transparenz und wollen bei wesentlichen Entscheidungen beteiligt werden“ so Vorsitzender Wolfgang Neumeier.
Bis heute ist viel in dieser Richtung passiert und die Politik hat sich, gerade was die Bedeutung von Bürgerbeteiligung betrifft, verändert. Dass es auch so bleibt und bei Entscheidungen auch kritische Stimmen gehört werden, dafür setzt sich die UBV ein. Unabhängigkeit und der Einsatz für Landsberg – das zeichnet die UBV aus und ist die Grundlage dafür, dass es die UBV auch nach 40 Jahren noch gibt und sie von den Bürgern immer wieder bestätigt wird.
Als Dank an die Bürger haben die Mitglieder ein limitiertes Bayertor Windlicht verteilt, das begeistert angenommen wurde. „Das Wahrzeichen Landsbergs liegt uns am Herzen und wir haben uns stets für den Erhalt eingesetzt“. Daher ist es nach Überzeugung der UBV Mitglieder auch ein passendes Geburtstagsgeschenk an die Landsberger Bürger.

Auch in Zukunft werden wir uns mit unserer ganzen Energie und Kraft als Unabhängige Bürger für Landsberg einsetzen. Wir sind nach wie vor keine Partei, sondern ein gemeinnütziger Verein. Gerade das macht uns für viele Bürgerinnen und Bürger, die sich gezielt für Landsberger Themen interessieren, besonders attraktiv ! Wir freuen uns über ihre Unterstützung.

Haushaltsrede 2018

Der Haushalt 2018 mit Finanzplanungszeitraum beinhaltet für uns drei Hauptpunkte:

  • Finanzielles Minimalziel gerade so erreicht
  • Wir beginnen, wieder Schulden zu machen
  • Folgekosten des Turbowachstums bereiten Probleme

Die Stadt erwirtschaftet in 2018 gerade so viel Überschuss, dass sie die ordentliche Schuldentilgung von 1,7 Mio. daraus bezahlen kann. Dies ist in Ordnung, aber kein Grund zur Zufriedenheit, passiert es in doch in einer absoluten Boomphase, in der nicht nur die Steuereinnahmen sprudeln wie noch nie sondern auch die Fördergelder des Landes.

Die Liquidität ohne Haushaltsreste würde sich deutlich auf unter 10 Mio. reduzieren, wenn wir nicht 2018 beginnen würden, wieder Schulden zu machen. In Zahlen: 1,9 Mio. € Netto-Neuverschuldung. 2019 erhöht sich dieser Betrag auf ca. 3,5 Mio. Für 2020 sind nur deshalb noch keine Schulden in der Finanzplanung enthalten, weil die Kosten der Projekte, die kommen müssen, noch nicht beziffert werden können.

Schulden zu machen, um Investitionen wie Weiterbau der Obdachlosenunterkunft, der Mittelschule oder eine Brücke über den Lech zu finanzieren, ist absolut in Ordnung. Zumal die Brücke diesmal an einer Stelle geplant ist, an der sie nicht das Ensemble Mutterturm und Herkomerpark komplett zerstört. Die heute gemachten Schulden belasten aber mindestens für die Dauer von 20 Jahren durch Zins und vor allem Tilgung den Haushalt. Außerdem müssen dann erhöhte Abschreibungen für die neuen Gebäude erwirtschaftet werden.

Dass die Stadt wieder in den Bau eigener Wohnungen investiert, ist absolut zu begrüßen. Versüßt durch eine sehr hohe Förderung des Freistaats werden wir am Wiesengrund tätig werden. Dieser Schritt bringt denen, die dort in wenigen Jahren einziehen können, die Möglichkeit, eine gute Wohnung zu mieten. Diese Mieter müssen dann die Kosten ihrer Wohnungen refinanzieren, nicht aber die maximalen Renditeerwartungen von Investoren. Dies kann aber nur ein Anfang sein. Der Bedarf ist jetzt schon groß und wird in den nächsten Jahren noch steigen. Deswegen fordert die UBV nach wie vor die Gründung einer städtischen Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft, die sich dauerhaft und nachhaltig um bezahlbare Mietwohnungen in Landsberg kümmert.

Etwas Wesentliches geändert hat sich auch bei der neuen Mittelschule. Die UBV hat sich immer dagegen gewehrt, die Sanierung des weiter für den Unterricht genutzten Altbaus auf Sparflamme zu betreiben, damit man sich die als Aula getarnte Veranstaltungshalle auch leisten kann. Nun bekommen wir beides: Der Altbau wird unter Beteiligung des Freistaats generalsaniert und es muss nicht mehr an der Ausstattung für die Schüler gespart werden.

Die Urbanisierung nicht nur des Pflugfabrikgeländs sondern der Ortseinfahrten und ganzer Straßenzüge zielt darauf hin, das von OB Neuner formulierte Ziel von 35.000 Einwohnern bis etwa 2030 zu erreichen. Dies wird hohe Folgekosten nach sich ziehen. Die neuen Landsbergerinnen und Landsberger haben berechtigte Ansprüche: Kindergärten, Schulen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen müssen u.a. gebaut und betrieben werden.

Gerade im Bereich Hindenburgring, Von-Kühlmann-, Spöttinger und Augsburgerstraße mit Schwaighofkreuzung wird die Entwicklung der ehem. Pflugfabrik erhebliche Verkehrs- und Infrastrukturprobleme nach sich ziehen. Diese Probleme werden nicht zu lösen sondern allenfalls zu lindern sein.

Die UBV hat für die Entwicklung der Industriebrache Pflugfabrik gestimmt, weil diese Entwicklung positiv für die Stadt ist. Aber auch gegen den Teil des Beschlusses, der die gesamten Kosten der verkehrlichen Konsequenzen alleine auf die Stadt verlastet. Dass uns dies noch teuer zu stehen kommen wird, wird jetzt erstmals, wenn auch noch nicht in voller Konsequenz, sichtbar.

Was für ULP gilt, gilt auch für die Stadt als Ganzes. Deshalb wird die UBV auch weiterhin für ein verträgliches Wachstum plädieren, dass nur so schnell verläuft, wie die Infrastruktur auch mitwachsen kann.

Kleiner Einschub: Die Entscheidung des Stadtrates, dass sich auch die 2. Variante der Bebauung „Hopfengartenstraße“ nicht in die Umgebungsbebauung einfügt, bleibt bestehen. Die Regierung von Oberbayern beanstandet diesen Beschluss nicht, eben gerade weil bei der Nachverdichtung im Innenbereich ein Ermessensspielraum besteht. Die Ausübung dieses Ermessens ist Plicht aber auch Privileg des Stadtrats bzw. des Bauausschusses.

Wir lehnen maximale Nachverdichtung ab. Eine vernünftige Weiterentwicklung ist jedoch absolut notwendig und auch gewünscht. Weil trotzdem noch Erholungsflächen übrig bleiben müssen und sollen, haben wir den Antrag gestellt, den Lunapark aufzuwerten. Planungskosten hierfür sind im Haushalt 2018 eingestellt.

Kritik, wie z.B. an der Handhabung des Prozesses „Landsberg 2035“ ist notwendig aufgrund der Kontrollfunktion, die ein Stadtrat auszufüllen hat. Diese Kritik bedeutet nicht, dass wir die viele und gute Arbeit, die die Verwaltung in 2017 geleistet hat, nicht anerkennen. Deswegen möchte ich mich last but not least noch bei Herrn Jung, Frau Fritzsche und ihrem Team der Kämmerei bedanken. Dies auch stellvertretend für die gesamte Verwaltung.

Christoph Jell, Fraktionsvorsitzender

 

 

Jubiläum – 40 Jahre UBV

40 Jahre Unabhängige Bürgervereinigung
Großer Rückhalt bei den Landsberger Bürgern

Es ist schon etwas Besonderes, wenn sich eine Bürgervereinigung über 40 Jahre hält. Das gelingt nur, wenn sich immer wieder engagierte Bürgerinnen und Bürger finden, denen die Entwicklung ihrer Stadt am Herzen liegt. Genau das ist der Unabhängigen Bürgervereinigung (kurz UBV) über die Jahre hinweg gelungen. Es gab zahlreiche Themen, angefangen von der Ansiedlung einer Chemiefabrik über den Erhalt des Lechwehrs bis hin zu Bürgerentscheiden gegen Betonbrücken über den Lech, die die UBV immer wieder im Sinne der Landsberger Bevölkerung zur Sprache brachte.

„Landsberg wäre nicht Landsberg geblieben, wenn es die UBV nicht gegeben hätte“, so die Überzeugung von Gründer Max Doll.

Viele neue Mitglieder erinnern sich nicht mehr so genau an den Anfang oder kennen als Neubürger den Beginn gar nicht. Dabei sind die Themen, die zur Gründung der UBV vor 40 Jahren führten, immer noch aktuell: Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Wegen mangelnder Transparenz sind 1977 drei Stadträte aus der CSU-Fraktion ausgetreten und haben die UBV gegründet. Es ging um die Ansiedelung einer Chemiefabrik in Landsberg, deren Abwässer in den Lech geflossen wären. Dies konnte durch den engagierten Einsatz der UBV-Mitglieder verhindert werden. Wie würde Landsberg wohl heute aussehen, wenn diese Entscheidung damals anders ausgefallen wäre?

Der Weg war nicht bequem, viele Widerstände mussten überwunden werden, gleichzeitig haben aber auch viele Bürger die UBV dabei engagiert unterstützt. Ein paar Jahre später ging es mit dem Kampf gegen das Lechwehr weiter, und in jüngster Zeit kam dann der Bürgerentscheid gegen eine große Betonbrücke beim Wildpark.

„Der Rückhalt bei den Bürgern hat uns immer wieder bestätigt und uns veranlasst, nicht aufzugeben. Die Bürger wollen Transparenz und wollen bei wesentlichen Entscheidungen beteiligt werden“, so Vorsitzender Wolfgang Neumeier.

Bis heute ist viel in dieser Richtung passiert, und die Politik hat sich, gerade was die Bedeutung von Bürgerbeteiligung betrifft, verändert. Dass es auch so bleibt und bei Entscheidungen auch kritische Stimmen gehört werden, dafür setzt sich die UBV ein.
Unabhängigkeit und der Einsatz für Landsberg – das zeichnet die UBV aus und ist die Grundlage dafür, dass es die UBV auch nach 40 Jahren noch gibt und sie von den Bürgern immer wieder bestätigt wird.

Als Dank an die Bürger gibt es ein limitiertes Bayertor-Windlicht, das begeistert angenommen wird. „Das Wahrzeichen Landsbergs liegt uns am Herzen, und wir haben uns stets für den Erhalt eingesetzt.“ Daher ist es nach Überzeugung der UBV-Mitglieder auch ein passendes Geburtstagsgeschenk an die Landsberger Bürgerinnen und Bürger.

Bayertor Christbaumkugeln 2016

UBV setzt die beliebte Aktion fort und verkauft wieder Christbaumkugeln mit Bayertor-Motiv. Erlös geht als Spende als den Bayertor Förderverein.

Bayertorkugeln 2016

Nach den erfolgreichen UBV-Aktionen in den letzten Jahren gibt es 2016 wieder Christbaumkugeln mit Bayertor-Motiv. Erstmals zeigen die Kugeln das gesamte Tor und sind daher auch größer als bisher, so Doris Baumgartl. „Die Kugeln sind ein perfektes, individuelles Geschenk und ein Blickfang für jeden Weihnachtsbaum.“ Die Landsberger Grafikerin Monika Niedermair hat sie in leuchtendem Rot liebevoll gestaltet.

Der Erlös aus dem Verkauf geht an den Förderverein Landsberger Bayertor. Die Vorsitzende Sigrid Knollmüller kann das Geld gut gebrauchen. „Mit dem Kauf dieser Weihnachtskugel helfen Sie, diese einmalige Toranlage und das Wahrzeichen Landsbergs zu erhalten und seine einzigartige Schönheit wiederherzustellen. Wir setzen uns insbesondere für die Renovierung des Reliefs an der Ostseite des Tors ein. Dieses Relief gehört mit zu den frühesten erhaltenen Skulpturen der Stadt Landsberg und zeigt den Gekreuzigten, Maria und Johannes sowie zwei Engel, die mit einem Kelch das Blut Christi auffangen, so Knollmüller.

Jede Kugel ist einzeln in einem passenden Organzasäckchen verpackt und enthält zusätzlich ein Faltblatt mit historischen Informationen zum Bayertor. Der Preis der Kugeln beträgt 5 Euro. Die auf 500 limitierte Stückzahl macht sie auch für Sammler interessant.

Der Verkauf der Kugeln findet jeweils an den beiden Adventssamstagen ( 10. und 17. Dezember ) von 10.00 – 14.00 Uhr in der Passage bei der Lechapotheke in der Hubert-von-Herkomer-Straße statt. Während der Woche sind die Kugeln in der Lech Apotheke erhältlich.

„Wir hoffen auf einen ähnlichen Erfolg wie in den letzten Jahren und wünschen uns, dass die Renovierung des Bayertors dann zügig voran geht und auch das Relief in seiner ursprünglichen Schönheit wiederhergestellt werden kann“, so Christoph Jell, Fraktionsvorsitzender der UBV und Mitinitiator.

Größere Mengen, z.B. für Firmenweihnachtsgeschenke, können übrigens einfach per Mail unter info@ubv-landsberg.de bestellt werden.

Dr. Reinhard Steuer erhält Dankesurkunde des Ministerpräsidenten

Am 18. November erhielt Dr. Reinhard Steuer im Rahmen einer Feierstunde die Dankesurkunde des Ministerpräsidenten für über 20 Jahre kommunalpolitisches Engagement. Übergeben wurde die Urkunde durch Landrat Thomas Eichinger.

Wir gratulieren herzlich dazu und sind stolz, dass sich Herr Dr. Steuer als Mitglied der UBV Fraktion für die Entwicklung der Stadt Landsberg einsetzt und immer wieder entscheidende Impulse gibt.

90. Geburtstag des UBV-Gründers Max Doll

Max Doll, langjähriger Stadtrat und Gründer der UBV Landsberg, feiert am Freitag, 10. Juli 2015 seinen 90. Geburtstag

Vielen Landsbergern ist Max Doll  erst einmal bekannt durch die gleichnamige Schreinerei gegenüber dem Hexenturm in der Vorderen Mühlgasse, aus der dann der Bastlerladen Doll wurde, den Max und Marianne Doll gemeinsam führten.

In den 70er und 80er Jahren jedoch war Max Doll der populärste Stadtrat. Immer wieder erhielt er bei den Kommunalwahlen die meisten Stimmen aller Kandidaten. Mit seiner Mischung aus Bürgernähe, Humor, zurückhaltender Bescheidenheit und unnachgiebigem, durchdachtem Engagement setzte er sich vor allem für die kleinen Leute und die Belange der Innenstadt ein.

1966 wurde er erstmals in den Landsberger Stadtrat gewählt und übernahm 1970 nach der Wahl von Hanns Hamberger zum Oberbürgermeister das Stadtratsreferat für die Städtischen Werke. Ein Amt, das er bis 1994 innehatte und mit großem Engagement für die bürgerschaftliche Aufgabe der Stadtwerke ausübte.

Vor allem Max Doll war es, der Ende der 60er Jahre einen personellen Neubeginn im Amt des Oberbürgermeisters für nötig hielt und mit Diplomatie die Weichen dafür stellte. Mit der ursprünglich in der CSU nicht vorgesehenen Aufstellung von Oberbürgermeister Hanns Hamberger und dessen Wahlsieg trat in Landsberg eine Wende ein, die politisch und finanziell aus Enge und Stillstand führte.

Allerdings gehörte er dann auch zu den Stadträten, welche bei allem Nachholbedarf für eine neue Stadtentwicklung stets die Mitspracherechte des Stadtrats und das Recht der Bürger auf Information einforderten.

Besondere Brisanz bekamen diese Forderungen bei der geplanten Ansiedlung des Großchemiebetriebs Eli Lilly zwischen Landsberg und Kaufering. Diese Ansiedlung hielt er sowohl struktur-politisch, wie mit Blick auf die Umwelt für den falschen Weg und war einer der führenden Köpfe der Bürgerinitiative. Der hart erkämpfte Rückzug des Chemieriesen führte in den Folgejahren zur erfolgreichen Ansiedlung zahlreicher mittelständischer Betriebe.

Die wesentlich von ihm und Stadtrat Georg Eschenlohr initiierte Gründung der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) und deren Wahlerfolg 1978 löste in Landsberg ein kommunalpolitisches Erdbeben aus. Fortan gab es keine absoluten Mehrheiten mehr im Stadtrat. Die UBV ist seit dieser Zeit ununterbrochen im Stadtrat vertreten, derzeit mit sechs Stadträten. Von 1988-2000 stellte sie mit Franz Xaver den Oberbürgermeister, dessen Start auf Listenplatz 2 bei der Stadtratswahl 1984 entscheidend Max Doll initiierte. Aktuell gehört die zweite Bürgermeisterin Doris Baumgartl der UBV Fraktion an.

Im Jahr 1994 gab Max Doll das Ehrenamt des Stadtrats im Alter von 70 Jahren von sich aus zurück. Auf die vorgesehene Verleihung des Goldenen Ehrenrings verzichtete er, auch aus der Überzeugung, einfach nur seine Pflicht getan zu haben.

Max Doll hat in entscheidenden Augenblicken geholfen, Weichen für positive Entwicklungen zu stellen und sich dadurch ganz besondere Verdienste erworben.

Gemeinsam mit der UBV, deren Ehrenmitglied er seit langem ist, feiert er seinen Geburtstag heute mit geladenen Gästen im Herkomersaal des Alten Rathauses.

Landsberger lieben die Bayertor-Christbaumkugeln

UBV spendet die Einnahmen für die Renovierung des Bayertors

Wenn es um den Erhalt der historischen Bauten in ihrer Stadt geht, zeigen sich die Landsberger Bürger spendabel. So war auch in 2014 wie schon im Vorjahr der Christbaumkugelverkauf der UBV zugunsten der Bayertor-Sanierung ein voller Erfolg. „Die Christbaumkugeln mit dem Bayertormotiv sind wieder sehr gut angekommen. Wir haben wieder über 2.000 Euro eingenommen“, freut sich Christoph Jell (UBV). Dazu gehören auch 200 Euro, die die Lechapotheke in der Hubert-von-Herkomer-Straße durch einen Crepes-Verkauf anlässlich ihrer Einweihungsfeier eingenommen.

„Wir freuen uns, die Stadt Landsberg bei der Renovierung des Bayertors erneut mit einer Spende unterstützen zu können“, sagt Doris Baumgartl und betont das große Engagement der UBV-Damen beim Verkauf. Die Scheckübergabe an Oberbürgermeister Mathias Neuner hat bereits stattgefunden.

Die UBV, die stets eine Renovierung des Bayertors forderte, sieht dem Beginn der Maßnahmen nach dem Ruethenfest mit Spannung entgegen.

Scheckübergabe an OB

Scheckübergabe an OB M. Neuner

UBV Frauen befüllen Schultüten

Es ist eine schöne Tradition: UBV- Frauen unterstützen die Landsberger Tafel und tragen zu einem gelungenen Schulanfang für die ABC Schützen mit gefüllter Schultüte bei. Die Kinder konnten sich die Schultüten selbst aussuchen und bei Marlies Klocker, Leiterin der Landsberger Tafel, abgeben.

Fertig gefüllt mit schönen und süßen Dingen bekommen sie die Schultüten rechtzeitig zum Schulanfang zurück.

Die 2. Vorsitzende Manuela Huber-Kresin und Beirätin Brigitte Holler haben sie für die UBV Frauen gefüllt.

Schultüten 2014

Schultüten 2014

Einzelhandelskonzept für die Stadt- wie gehts weiter?

Pressemitteilung der UBV vom Januar 2014:

Stadt legt Entwurf zum Einzelhandelskonzept vor

UBV fordert Wirtschaftsausschuss

Seit Jahren wird ein Einzelhandelskonzept für Landsberg gefordert. Besonders die Innenstadt, die durch den Umbau des Hauptplatzes schwer belastet war, braucht verlässliche Planungen.

Jetzt legte die Stadt auf Antrag der UBV-Fraktion im Stadtrat einen Zwischenbericht vor und erstellte eine Liste mit Maßnahmen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt endlich eine Zusammenstellung der vorliegenden Gutachten vorgenommen hat. Allerdings ist vieles davon schon wieder überholt“, so der UBV-Vorsitzende Wolfgang Neumeier.

Enttäuscht sind wir über die Schlussfolgerungen, die seitens der Stadt aus den Gutachten gezogen werden. Das ist für uns doch sehr von den Wünschen einzelner Parteien geprägt und hat nichts mit einer sachorientierten Stadtentwicklung zu tun. Bestes Beispiel ist der wieder ins Spiel gebrachte Lechsteg – an genau der von der Stadtratsmehrheit gewünschten und von der Bevölkerung im letzten Bürgerentscheid klar abgelehnten Stelle zwischen Inselbad und Mutterturm.

Was aus unserer Sicht allerdings das Wichtigste ist und das werden wir bei der kommenden Stadtratswahl immer wieder deutlich machen: Eine Beschlussfassung über das Konzept insgesamt ohne Prioritätensetzung durch den Stadtrat zu den einzelnen Maßnahmen kann in Zukunft jede Entscheidung rechtfertigen. Es ist zwingend erforderlich, dass der Stadtrat jede einzelne vorgeschlagene Maßnahme genau hinterfragt hinsichtlich Aktualität, eine klare Gewichtung der vorgeschlagenen Maßnahmen insbesondere in zeitlicher Reihenfolge und unter Beachtung der finanziellen Gegebenheiten vornimmt und dies nicht der Verwaltung überlässt.

Zum Beispiel die im Entwurf vorgelegte Schwächenanalyse der Gastronomie in der Innenstadt:
Der Biergarten am Lech ist nicht präsent , das Café Zirnhild nicht in Betrieb, die Gaststätte am Bayertor ebenfalls nicht präsent, der Aufenthaltsbereich beim Kino fehlt, die Promenade beim Inselbad ist unterbrochen und die Erreichbarkeit des Lechs fehlt.

Die dazu genannten Maßnahmen gehen von Inbetriebnahme der geschlossenen Gaststätten, obwohl die baulichen Voraussetzungen derzeit die Wiedereröffnung der Gaststätte am Bayertor nicht zulassen, über die Verbesserung der Beschilderung des Biergartens bis eben zum (erneuten) Vorschlag  einen Lechsteg zwischen Inselbad und Mutterturm zu bauen. Dabei wird außer Acht gelassen, dass zwischenzeitlich dringend der Hang beim Lechsteg erneuert werden muss und nicht einmal dafür die notwendigen Mittel vorhanden sind. Demgegenüber fehlt eine aktuelle Aussage zur Wirksamkeit der vor einem Jahr angebrachten lila Hinweisbeschilderung am Boden. Wird diese angenommen? Ein wichtiger Faktor bevor man über weitere Ausgaben für eine Beschilderung nachdenkt.

Gleichzeitig wird das für Geschäften, Dienstleistungsbetrieben und Besucher/-innen mittlerweile drängendste Problem der Altstadt, nämlich die Höhe der Parkgebühren, kaum erwähnt. Geht auch gar nicht, da die Gutachten zeitlich vor der Erhöhung der Parkgebühren liegen und eine kontinuierliche Fortschreibung nicht erfolgte.

Wie kann nun eine sinnvolle Lösung aussehen?

„Wir können die gemeinsame Festlegung von Maßnahmen aus den vorliegenden Daten, die kontinuierliche Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes nicht allein in die Verantwortung der Stadtverwaltung legen. Wir brauchen hier eindeutig eine stärkere Kompetenz des Kontrollorgans, nämlich des Stadtrates. Wir fordern daher für den neuen Stadtrat einen eigenen Wirtschaftsausschuss mit Zuständigkeit für die Belange der Innenstadt. Nur so ist eine kontinuierliche, abgestimmte Fortentwicklung und klare Beauftragung der Stadtverwaltung zur Umsetzung von Maßnahmen möglich“,  sagt der UBV-Vorsitzende Wolfgang Neumeier.

Die momentane Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Verwaltungs- und Finanzausschuss, Bau- und Planungsausschuss und dem Stadtrat wird dem Stellenwert eines Einzelhandelskonzeptes nicht gerecht.

Die Innenstadt hat zentrale Bedeutung für die Attraktivität von Landsberg. Wir können es uns nicht leisten Geschäfte in der Innenstadt zu verlieren. Hier müssen wir alle Kräfte bündeln. 18 aktuelle Leestände sind zu viel. Gleichzeitig brauchen wir Gewerbeansiedelungen um qualifizierte Arbeitskräfte in Landsberg zu halten und die finanzielle Basis zu sichern. Hier ist ein Wirtschaftsausschuss, der sich unter Stadtentwicklungsgesichtspunkten mit Anfragen von interessierten Betrieben auseinandersetzt, ein Pluspunkt für die Stadt.

Hinzu kommt, dass das Einzelhandelskonzept natürlich nur ein Teil aus dem umfangreichen Stadtentwicklungskonzept ist. Die Bereiche Kultur, Bildung und Gesundheit sind bisher so gut wie gar nicht bearbeitet. Auch hier steht noch eine Menge an Arbeit und Entscheidungen an. Es braucht vor allem eine klare Festlegung von Prioritäten, gerade wenn man an die Sanierungen von Herkomermuseum, Bayertor und Stadtmuseum denkt. Die Konzentration in einem Wirtschaftsausschuss hat den Vorteil, dass bei öffentlichen, im Internet verfügbaren Beschlüssen – und dafür setzen wir uns ein – die Bürger und Bürgerinnen immer aktuell über den Stand der Entscheidungen informiert sind und auch außerhalb von Wahlen Einfluss nehmen können.

„Zur Förderung eines ständigen, aktiven Dialogs sollen Bürger in dem Wirtschaftsausschuss ein Rederecht erhalten“, so Wolfgang Neumeier abschließend.