STADTRAT persönlich Dezember

Liebe UBV´ler,

die zweite Ausgabe von STADTRAT persönlich könnte eine sehr kurze sein. Schließlich haben Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl und ihre Stellvertreter Moritz Hartmann und Felix Bredschnejder die Stadtratssitzung am ersten Tag des zweiten Lockdowns abgesagt und um vier Wochen auf den 13. Januar verschoben.

Wichtigster Tagesordnungsunkt wäre die Abstimmung über den Haushalt 2021 der Stadt gewesen. Ein Aspekt, der in den Haushalten der Vorjahre kaum Aufmerksamkeit bekommen hat, wurde plötzlich zum Politikum. In den letzten Jahren waren weit mehr Sanierungen und Investitionen geplant, als tatsächlich umgesetzt wurden. Auch das trug zu den guten Ergebnissen der letzten Jahre bei. Ganz einfach: wenn Ausgaben geplant sind, aber nicht getätigt werden, bleibt Geld übrig. Der so immer größer werdende  Investitionsstau muss jetzt Projekt für Projekt abgearbeitet werden. Über Jahre. So ist das auch möglich.

Niemand will ein halbes Dutzend liegengebliebener Großprojekte  jetzt gleichzeitig umsetzen. Neue Schulden wird es aber wohl geben müssen. Den Einnahmeeinbruch durch Corona durch eine Vollbremsung bei den Ausgaben auszugleichen ist schlicht nicht möglich. Auf eine Pandemie inklusive zweier Lockdowns war niemand vorbereitet. Die Stadt ist Verträge eingegangen, die erfüllt werden müssen. Schulen und KiTAs müssen weiter neu gebaut oder saniert und erweitert werden.  Die Sanierung des Inselbads oder des Jesuitenkollegs, um nur zwei Beispiele zu nennen, können nicht noch länger aufgeschoben werden. Und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ist nur eine der Aufgaben, die viel zu lange vernachlässigt wurden.

Derzeit müssen wir „auf Sicht fahren“, begonnene Projekte zu Ende bringen und neue vorbereiten. Finanzierungen klären, Fördergelder beantragen. Um dann, wenn das Leben mit Corona sich halbwegs normalisiert hat und wir die finanzielle Situation der nächsten Jahre klarer sehen, konsequent anzupacken.

Wir wünschen euch im Namen unserer Fraktionsgemeinschaft ein besinnliches Weihnachtsfest und ein weniger turbulentes neues Jahr 2021!

Vor allem aber: bleibt gesund!

Christoph Jell
Markus Salzinger

STADTRAT persönlich

Liebe UBV´ler,

um euch auch in CORONA- Zeiten auf dem Laufenden zu halten, werden wir euch in Zukunft stichpunktartig über die wichtigen Ergebnisse von dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen informieren. Nachfragen könnt ihr gerne an jell@ubv-landsberg.de richten.

Wassergebühren: Der Stadtrat hat den Vorschlag der Stadtwerke angenommen, die Verbrauchsgebühren für Frischwasser ab Januar 2021 für die nächsten vier Jahre von 1,99 auf 1,90 Euro je Kubikmeter Wasser zu senken. Dies entspricht einer Entlastung von etwas 13 Euro pro Jahr für einen Durchschnittshaushalt. Die entsprechenden Bescheide werden die Stadtwerke zeitnah verschicken.

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Klinikum Landsberg: Bis zum Jahr 2030 will der Landkreis das Klinikum erweitern und modernisieren. Stadt und Stadtrat werden dieses Vorhaben bestmöglich unterstützen, damit wir auch weiterhin Gesundheitsversorgung auf der Höhe der Zeit garantieren können.

Besonders zu Erwähnung ist der südliche Umgriff vom geplanten Bebauungsplan. Denn hier soll auch die bisher provisorische Lösung bei der Kita an der Römerausterrasse in ein festes Gebäude umgewandelt werden. Damit die Kinder, Eltern und Erzieher hier einen dauerhaft und gut ausgestattete Kindergarten und Kinderkrippenplätze zur Verfügung haben.

Jugendbeirat: Der Stadtrat hat die Mitglieder und die Sprecher*Innen des Jugendbeirats einstimmig bestätigt.

Bebauungsplan „Wiesengrund“: Die Stellungnahmen zum Bebauungsplan wurden vom Stadtrat behandelt. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung von Wohnungen an der Schongauer Straße getan. Mit dem Baubeginn ist 2022 zu rechnen.

Der Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 wurde einstimmig vom Stadtrat verabschiedet. Sind wir 2020 noch einmal mit einem „blauen Auge“ davongekommen, werden 2021 und 2022 die Jahre werden, in denen die Pandemie große Löcher reißen wird, je nachdem, wie lange uns Corona noch beschäftigt.

Der Aufstellungsbeschluss des BebauungsplansFrauenwald V“ macht den Weg frei für die Erweiterung des EDEKA- Logistikzentrums aber auch für die Ausweisung kleinteiliger Parzellen für kleine und mittlere Betriebe.

UBV INTERN: Wegen Corona gehen auch wir mit der Zeit und haben unsere erste Fraktionssitzung per ZOOM- Konferenz abgehalten. Ab Januar werden wir in dieser Form auch wieder „Politik Persönlich“ anbieten. Persönliche Gespräche kann dies zwar nicht ersetzen, es ist aber eine Möglichkeit, in Kontakt zu bleiben.

Die UBV-Oberbürgermeisterin und die UBV-Stadträte:

Doris Baumgartl

Christoph Jell Franz Daschner Karl Greissl

Claus Moritz Wolfgang Neumeier Markus Salzinger

Mitgliederbrief

Liebe Mitglieder der Unabhängigen Bürger für Landsberg e.V.,

nach dem sehr guten Ergebnis sowohl unserer Stadtratsliste als auch von Doris Baumgartl bei der OB- Wahl am 15. März und dem fast unglaublichen Vertrauensbeweis für „unsere“ Doris bei der OB- Stichwahl am 29. März haben fünf Wochen intensiver Gespräche zu einer konstituierenden Sitzung am Mittwoch geführt, die absolut positiv verlaufen ist. Inhatlich sind einige große Themen in Arbeit, aber noch nicht spruchreif. Das ist aber auch ganz normal, da Doris und der neue Stadtrat ja erst seit 1. Mai im Amt sind. Zur Brücke kommen wir am Ende noch.

Gerne würden wir euch die Ergebnisse von Mittwoch in einem „Politik Persönlich“ vorstellen, Corona aber verweist auf den Weg der Rundmail.

Weitere Bürgermeister:

Mit Moritz Hartmann und Felix Bredschnejder hat der Stadtrat Doris Baumgartl das Team zur Seite gestellt, dass wir uns und vor allem sie sich gewünscht hat.Alle drei haben einen sachlichen, und lösungsorientierten OB- Wahlkampf ohne persönliche Angriffe gemacht. Es verwundert also nicht, dass sich die drei jetzt als Team zusammenfinden, um Landsberg durch die Corona- Krise zu führen und dann bis 2026 weiter zu entwickeln. Dies bedeutet natürlich auch, dass die Grünen, SPD/ FDP und wir Lösungen gemeinsam erarbeiten, Entsheidungen gemeinsam treffen und Beschlüsse gemeinsam fassen werden.

Fraktionsgemeinschaften und Ausschüsse:

Wir, das sind Doris, die sechs Stadträte der UBV und Stefan Meiser (ödp). Weil die Ausschüsse auch zukünftig regulär mit 12 Mitgliedern besetzt sein werden (CSU drei, GRÜNE drei, UBV drei SPD zwei, Landsberger Mitte ein Vertreter) hätten regulär Stefan Meiser und Tom Bohn (FDP) nur sehr eingeschränkt an der Stadtratsarbeit und Willensbildung teilnehmen können. Deshalb hat Tom Bohn bei der SPD „angedockt“ und Stefan bei uns. Stefan hat mit uns schon die letzten sechs Jahre gut zusammengearbeitet und ist mit Sicherheit ein großer Gewinn für unsere Arbeit. Eine Fraktionsgemeinschaft bedeutet aber ausdrücklich keinen Beitritt oder die Aufgabe der Selbständigkeit eines der beiden Partner.

Referenten:

Die CSU und die Landsberger Mitte konnten zwar keinen der weiteren Bürgermeister besetzen, können aber aufgrund ihrer Referate an entscheidender Stelle mitgestalten Die CSU besetzt u.a. die Referate Haushalt und Finanzen, Städtebau und Stadtentwicklung, Personal, Senioren und Bauhof und Friedhof. Die Landsberger Mitte die Referate Kultur, Tourismus und Erwachsenenbildung sowie Energiefragen. Beide Fraktionen sind zu guter Zusammenarbeit nicht nur herzlich eingeladen sondern im Sinne Landsbergs auch aufgefordert.

Unsere Ausschussmitglieder und Referenten:

Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Bildungs-, Sozial-, und Kulturausschuss
Mitglieder: Mitglieder Mitglieder
Karl- Michael Greißl Franz Daschner Christoph Jell
Christoph Jell Wolfgang Neumeier Stefan Meiser
Stefan Meiser Markus Salzinger Claus Moritz

 

Rechnungsprüfungsausschuss Stadtwerke Landsberg KU Kuratorium der VHS
Mitglieder Verwaltungsrat Mitglied
Stefan Meiser (Vorsitz)

Christoph Jell

Wolfgang Neumeier Karl- Michael Greißl

 

Referate:  Bundeswehr, Feuerwehr, Zivilschutz Franz Daschner
Innenstadt: Markus Salzinger
Liegenschaften, Wirtschaftsförderung Wolfgang Neumeier
„Mitbürger mit Behinderungen“ Christoph Jell
Sport Karl- Michael Greißl
Stiftungen Stefan Meiser

Gerne könnt ihr euch mit euren Fragen und Ideen an uns wenden.

Die Brücke über den Lech

Zu guter Letzt noch ein Wort zur Brücke: Mehrfach haben wir gehört, warum man „über die Brücke“ aus der Presse erfährt und nicht von uns. Ganz einfach: weil wir nichts in die Öffentlichkeit tragen, was dort nicht hingehört. Das Thema Brücke ist die letzten Monate immer drängender geworden und bedurfte jetzt sofortiger Entscheidungen. Schwierigkeiten in Vertragsangelegenheiten bei laufenden Bauvorhaben muss man lösen; Vertragsinhalte detailliert öffentlich zu machen brüskiert den Vertragspartner, was sicherlich nicht hilft sondern eher schadet.

Wenn ihr noch Fragen habt stehen wir gerne zur Verfügung.

Christoph Jell Markus Salzinger
Fraktionsvorsitzender stellvertretender

Fraktionsvorsitzender

Eine Oberbürgermeisterin für Landsberg

– Doris Baumgartl hat klare Vorstellungen von Landsbergs Zukunft

Eine Oberbürgermeisterin für Landsberg – Doris Baumgartl hat klare Vorstellungen von Landsbergs Zukunft

kreisbote:

 

„Nur, wenn wir uns auf Augenhöhe begegnen, transparent, ehrlich und offen miteinander umgehen, können wir gemeinsam die Weichen für die Zukunft Landsbergs stellen.“

andsberg – Für Doris Baumgartl beginnt eine in die Zukunft gerichtete Stadtpolitik in der Gegenwart. In ihr spielen Achtsamkeit, Respekt und Wertschätzung eine entscheidende Rolle. Diese Werte sind für die OB-Kandidatin die Basis für Vertrauen und Verlässlichkeit, damit sie das, was den Bürgerinnen und Bürgern wirklich am Herzen liegt, beherzt und klar umsetzen kann.

Diese Haltung gilt für Doris Baumgartl als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin für alle Lebensbereiche. Sie will den einmaligen Charakter von Landsberg bewahren und gleichzeitig die neuen Herausforderungen meistern. „Nur, wenn wir uns auf Augenhöhe begegnen, transparent, ehrlich und offen miteinander umgehen, können wir gemeinsam die Weichen für die Zukunft Landsbergs stellen.“, so Baumgartl.

Selbstverständlich ist Ihr bewusst, dass es unterschiedliche Prioritäten gibt. Aktuell sind es die Bereiche Verkehr, Wohnen, die Kinderbetreuung sowie Betreuung und Pflege im Alter. Den hohen Stellenwert haben sie nicht, weil sie auf der abzuarbeitenden Agenda einer Partei stehen. Vielmehr habe sie als Kandidatin der Unabhängigen Bürger (UBV) in vielen persönlichen Gesprächen mit Bürgern in den vergangenen Wochen und Tagen immer wieder feststellen können, wo der Schuh bei den Meisten am stärksten drückt.

Nicht 1001 Verkehrskonzepte, sondern EINE richtige Lösung

Es ist wenig hilfreich, 1001 Konzepte für den Verkehr zu präsentieren und drängende Entscheidungen immer wieder aufzuschieben. Nur ein konkreter Plan, der stufenweise und systematisch verfolgt wird, bringt uns zu einer praktikablen Lösung. Tatsache ist nun einmal, dass der Landsberger Hauptplatz ein Nadelöhr ist, durch das sich der innerstädtische Verkehr ebenso zwängt wie der Durchgangsverkehr und zu Stoßzeiten auch noch die Schulbusse.

Angesichts des Wachstums Landsbergs und seiner historisch gewachsenen Altstadt, die es unbedingt zu erhalten gilt, brauchen wir Planungen zu einer entlastenden Ortsumgehung, selbstverständlich unter Berücksichtigung des Naturschutzes und ohne den Wildpark oder die Teufelsküche anzutasten.

Mit einer Reduzierung der Diskussion auf eine Südumgehung blockiert man jeden vernünftigen Denkansatz für die Zukunft. Alternativen wurden viel zu wenig, wenn überhaupt diskutiert. Dabei wäre genau das Aufgabe eines Verkehrsentwicklungsplans. Denn wer kategorisch eine Umgehung ablehnt, der will sie erst gar nicht ins Auge fassen. Wir brauchen aber Alternativen, sonst drehen wir uns immer wieder im Kreis. Wenn wir jetzt nicht damit beginnen, werden wir in 20 Jahren immer noch im Stau stehen.

Bezahlbarer Wohnraum, soziale Baupolitik, Einheimischenmodell

Eng verbunden mit den Themen Verkehr und Wachstum ist die spürbare Zuspitzung auf dem Landsberger Wohnungsmarkt. Bezahlbare Mieten und Grundstücke, die sich auch Normalverdiener noch leisten können, sind ihr Ziel. Eine kommunale Wohnbaugesellschaft ist für sie der richtige Weg, um der steigenden Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum überzeugend und zukunftssicher nachzukommen – während gleichzeitig mit dem Einheimischenmodell junge Familien die Möglichkeit haben, sich Bauland dort leisten zu können, wo ihre Familien und Freunde leben und wo sie ihrer Arbeit nachgehen.

Eine Umfrage unter Jugendlichen hat ergeben, dass eine überwältigende Mehrheit ihre Zukunft in Landsberg sieht. Doris Baumgartl will auf keinen Fall, dass sie aufgrund der Preissituation gezwungen sind, wegzuziehen und ihre liebgewonnene Heimat zu verlassen. Eine auf Spekulation und reine Gewinnmaximierung ausgerichtete Immobilienpolitik ist kontraproduktiv und verschärft ein weiteres Problem, das hat die Vergangenheit gezeigt. Ihre Politik sieht daher neue Wege vor.

Über die Hälfte der Landsberger Bevölkerung besteht heute schon aus Mitbürgern über 50 Jahren. Wie sollen Pflegekräfte gewonnen werden, wenn ihnen kein bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt wird? Gerade bei der Pflege offenbaren sich zwei Brennpunkte gleichzeitig. Der Bedarf an qualifizierten und kompetenten Arbeitskräften wird stetig zunehmen. Darüber hinaus brauchen wir in den nächsten Jahren neue Pflegeheime, Kurzzeit- und Tagespflegeplätze. Das Bayerische Rote Kreuz geht hier zwar mit gutem Beispiel voran, indem es auf eigenem Grund Pflege mit Wohnen und Arbeiten verbindet. Angesichts des wachsenden Bedarfs kann das jedoch nur ein erster, dennoch sehr wichtiger Schritt sein.

Das Modell „Wohnen und Arbeiten“ lässt sich ideal auf Erzieher und Betreuer in Kitas übertragen. Auch dort werden dringend Fachkräfte benötigt, die bei angebotenem Wohnraum leichter zu gewinnen sind. Baumgartl setzt sich seit 2014 als Referentin für Kinderkrippen und –gärten ein und weiß daher, und auch aus ihrer Erfahrung als Mutter von zwei Kindern, dass Qualität und Kompetenz in Kitas und Schulen von großer Bedeutung sind. „Ich werde mich für eine gute Mittagsbetreuung an unseren Einrichtungen einsetzen sowie für ausreichend Platz, damit auch Freiflächen für unsere Kinder zur Verfügung stehen.“.

Landsbergs amtierende 2. Bürgermeisterin und Stadträtin Doris Baumgartl

Doris Baumgartl (UBV) hat klare Vorstellungen von Landsbergs Zukunft. © Privat

Gemeinsam den richtigen Weg einschlagen

Die OB-Kandidatin sieht Landsberg an einer Kreuzung stehen. Mit echter Transparenz und Bürgerbeteiligung möchte sie als Oberbürgermeisterin alle Bürger mitnehmen auf einen Weg, der vor allem das Gemeinsame, das Miteinander und die Orientierung am Wohl aller zum Ziel hat. Dabei habe sie klare Ziele und ist bestrebt, diese zuverlässig und kontinuierlich umzusetzen.

Ein Spruch von Margaret Thatcher hat sie als Frau in der Politik und Zweite Bürgermeisterin Landsbergs begleitet: „Wenn Sie in der Politik etwas gesagt haben wollen, wenden Sie sich an einen Mann. Wenn Sie etwas getan haben wollen, wenden Sie sich an eine Frau.“

Wahlen in Landsberg am Lech

Die Kommunalwahlen finden in Bayern am 15. März 2020 in allen Kommunen des Freistaat Bayern statt. Gewählt werden Stadt- bzw. Gemeinde- und Landkreisvertretungen sowie in der überwiegenden Zahl der Gemeinden und Landkreise (Ober-) Bürgermeister und Landräte.

Sollte im ersten Wahlgang am 15. März 2020 bei der Wahl des Oberbürgermeisters oder des Landrates keiner der Bewerber mehr als 50 % erreichen, so wird am 29. März in einer Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten erneut abgestimmt.

Mehr über Landsbergs amtierende 2. Bürgermeisterin und Stadträtin Doris Baumgartl von der UBV erfahren Sie hier: www.doris-baumgartl.de

„Jugendwahlcheck“

Einfach toll, wie interessiert die Jugendlichen auf der gestrigen Veranstaltung im JuZe – dem „Jugendwahlcheck“ – an unserer Stadtpolitik waren! Es hat Spaß gemacht! Wir von den Unabhängigen Bürgern (UBV) freuen uns, wenn wir solch ein Event auch außerhalb der Wahlkampfzeit in zwangloser Atmosphäre und auf Augenhöhe wiederholen können. Unsere Oberbürgermeisterkandidatin Doris Baumgartl möchte ein eigenes Jugendbudget einführen, so dass Projekte auch schnell und unkompliziert umgesetzt werden können.

„Jugendwahlcheck“